Rückblick auf die politischen Aktivitäten November/Dezember 2018

Im November nahm der Gemeinderat die Haushaltsberatungen 2019 auf. Neben den „üblichen“ Ausgaben, teilweise für Pflichtaufgaben, geregelt durch Gesetze beziehungsweise Verordnungen, waren auch Ausgaben für diverse Investitionen zu beschließen.

Die Beschlüsse des Gemeinderates werden in den jeweiligen Ausschüssen vorbereitet. Um die Beratungen dort qualifiziert zu führen, bereitete sich die SPD Fraktion in einer Haushaltsklausur entsprechend vor. In Fraktionssitzungen vor den Ausschusssitzungen werden die Details in der Fraktion diskutiert und für die Ausschusssitzungen aufbereitet.

Im November tagten alle Ausschüsse, auch um über die Haushaltsansätze 2019 zu beraten:

Im Feuerwehrausschuss wurden Gemeinde- und Ortsbrandmeister gewählt. Die Vorschläge des Feuerwehrkameraden wurden einstimmig angenommen und dem Gemeinderat empfohlen, die Kandidaten zu ernennen.

Ebenfalls wurde eine Empfehlung zur Erweiterung des Feuerwehrgebäudes Lemwerder ausgesprochen. Damit geht eine lange Diskussion im Sinne der Feuerwehr und des SPD Ortsvereins und Fraktion mit dem Ergebnis, ein zukunftsfestes Konzept für die Feuerwehr umzusetzen, zu Ende. Die Umsetzung soll kurzfristig, nach einem entsprechenden Gemeinderatsbeschluss, eingeleitet werden.

Die Ergänzung und Erweiterung der Ausrüstung der Feuerwehren wird im Jahr 2019 weiterhin vorangetrieben und mit entsprechenden Mitteln versehen.

Der Bau und Straßenausschuss sprach sich nach intensiver Diskussion für eine Erweiterung der kommunalen Krippe an der Detmarstraße (mit Rahmenbedingungen) aus. Die vom SPD Ortsverein und der SPD Fraktion bevorzugte Lösung konnte durchgesetzt werden. Die abschließende Beschlussfassung dazu in der Gemeinderatsitzung im Dezember ist zu erwarten.

Die Umsetzung der im Straßen- Fuß- und Radwegprogramm priorisierten Vorhaben wurde ebenfalls befürwortet (Die Programme sind im Bürgerinformationssystem hinterlegt).

Weitere Informationen aus den Ausschusssitzungen sind den Protokollen der jeweiligen Ausschüsse zu finden. Die Protokolle und weiterführende Informationen sind im Rats- und Bürgerinformationssystem (http://buergerinfo.lemwerder.de) zu finden.