SPD Ortsverein Lemwerder: Rückblick auf die politischen Aktivitäten Januar 2019

Mitte Januar begann die erste Sitzungsgruppe Gemeinderates Lemwerder. Es tagten die Ausschüsse für Feuerwehr, Sport, Bau und Straßen sowie für Wirtschaft, Landwirtschaft, und Umwelt, sowie Schul-, Sozialausschuß und der Ausschuss für Jugend, Kultur und Tourismus.

Die im Dezember 2018 angefangenen Haushaltsberatungen wurden fortgesetzt. Die von den Fraktionen eingebrachten Ergänzungen zum Haushalt 2019 wurden beraten. Alle Haushaltsbeschlüsse der Ausschüsse werden anschließend im Finanz- und Planungsausschuss vorgestellt und zur Abstimmung gestellt. Den Gesamthaushalt verabschiedet der Gemeinderat

Im Feuerwehrausschuss wurden praktisch alle von den Kameraden als wichtig eingestuften Beschaffungen sowie der Erweiterungsbau des Feuerwehrhauses von allen Fraktionen einstimmig beschlossen.

Auch im Sportausschuss wurden fast alle Haushaltspositionen einstimmig beschlossen. Zur Erarbeitung einer Satzung zur Sportförderung wurde ein Gremium eingerichtet, in dem jede Fraktion mit einem Ratsherrn bzw. einer Ratsfrau vertreten ist.  Das Gremium wird an den Sportausschuss berichten.

Im Bau und Straßenausschuss nahmen die Haushaltsberatungen zu Spielplatzgestaltung und -sanierung breiten Raum ein. Nicht jede vorgeschlagene Maßnahme fand eine Mehrheit im Ausschuss. Für Straßensanierungen sind pauschal Mittel eingestellt, die gemäß einer Prioritätenliste eingesetzt werden. Weitere Einzelmaßnahmen wurden beschlossen. Die Details dazu sind im Protokoll einzusehen (Bürgerinformationssystem; link siehe unten).

Der Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft, und Umwelt stimmte der Anmietung einer Wallbox (Ladestation für ein E Auto) zu.

Im Schul- und Sozialausschuss wurden im wesentlichen Ausstattungsergänzungen der Einrichtungen beraten. Das Protokoll liegt zurzeit noch nicht vor.

Am 31.01.2019 tagte der Finanz- und Planungsausschuss. Dazu wird in der nächsten Info berichtet.

Der link zum Bürgerinformationssystem; Sitzungskalender: http://buergerinfo.lemwerder.de/si0040.php?__cjahr=2019&__cmonat=1&__canz=1&__cselect=0
Dort bitte die Datei „Protokoll“ des jeweiligen Ausschuss anklicken; pdf Reader erforderlich.

Der Verkauf des Grundstücks in Barschlüte, auf dem der Pavillon für die Bushaltestelle steht, durch die Wohnungsbaugesellschaft Wesermarsch führte zu erheblichen Diskussionen zwischen den beteiligten, den Ratsvertretern und der Verwaltung. Es wird intensiv nach Alternativen und Lösungsoptionen gesucht. Nach Abschluss der Gespräche werden wir berichten.

Der SPD Ortsverein führte im Januar eine Mitgliederversammlung zum Themas Haushalt 2019 durch. In dieser Versammlung wurden unter anderem die Beratungsthemen der oben aufgeführten Ausschüsse erläutert.

Ausblick: 23.03.2019, 15.00 Uhr Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Lemwerder in der BEGU!