Rückblick Februar 2019

Der Februar 2019 war geprägt durch mehrere Aktivitäten des SPD Unterbezirks Weser Ems.

Es fand ein Workshop unter dem Titel „Ideenwerft“ statt.
 Alle SPD Ortsvereine der Wesermarsch waren in diesem Treffen vertreten.

In Gruppen wurden die Stärken und Schwächen der politischen Arbeit in den SPD Ortsvereinen diskutiert:

  • Unsere enge Bindung an unsere Kommunen ist ein wichtiger Punkt, an dem ständig gearbeitet werden muss.
    Die Anliegen der Einwohner sind uns wichtig. Wir vertreten und fördern ihre Anregungen. Wenn die Anregungen nicht umsetzbar sind, nennen wir die Gründe und erläutern die Hintergründe ehrlich und offen.
  • In der Außendarstellung müssen wir uns verbessern und neue Medien nutzen.
    Wir machen die Entscheidungswege transparent.
  • Wir wollen uns besonders um den Nachwuchs kümmern.
  • Neben den lokalen und regionalen Themen wollen wir zu den aktuellen politischen Themen Stellung beziehen.

Zu diesen Punkten gibt es eine umfangreiche Dokumentation. Bei Interesse bitte G. Naujoks 0421 67 19 66 anrufen und einen Termin zum Gespräch vereinbaren.

Zu einem Treffen mit dem SPD Kandidaten der Wesermarsch für das Europa Parlament, Tiemo Wölken, lud der Unterbezirk ein.

Im Elsfleth, Heye Saal, trafen sich interessierte Bürger zu einer spannenden Diskussion über die Zielstellungen der SPD in der EU.

Tiemo Wölken erzählte von seinem Engagement für die EU.
Nach einer kurzen Einführung stellte er sich den Fragen der Anwesenden.

  • Zum Datenschutz: Die neue Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) ist kein Hemmschuh, sie unterstützt das Bundesdatenschutzgesetz, welches bereits seit 20 Jahren verbindlich ist.
  • Zum Brexit: die Briten müssen sich bekennen, was sie wollen.
    ABER: Nicht nur die Briten wollen die EU verlassen. Nationalistische und rechtspopulistische Abgeordnete versuchen die EU von „innen“ zu zersetzten. Dem müssen wir ein entschiedenes „wir wollen die EU und stehen zu ihr“ entgegensetzen. Unser Europa lassen wir uns von solchen Leuten nicht kaputt machen!
  • Die (Jugend) Arbeitslosigkeit ist bei uns in Deutschland zurzeit kein kritisches Thema. Ganz anders in den südlichen EU Ländern. Die EU muss den jugendlichen Möglichkeiten aufzeigen und anbieten, sich zu qualifizieren. Wir können es uns nicht leisten, eine Generation schlecht ausgebildet zu lassen! Wenn die europäische Jugend in der EU keine Zukunft hat, dann hat auch die EU keine Zukunft.
  • EU weit sind Mindestlohn, abhängig von der nationalen Leistungsfähigkeit, und einheitliche Sozialkriterien unabdingbar. Digital- und Transaktionssteuer müssen Basis für eine solide Finanzierung der Sozialleistungen werden.
  • Zum Nutzen Der EU für uns : seit über 70 Jahren blieben wir vom Krieg verschont. „Erzfeinde“ Deutschland und Frankreich sind zu Partnern geworden. Für die Einwohner der EU ist ein riesiger sozialpolitisch geregelter Raum entstanden. Freizügigkeit und Sozialstandards sind EU-Recht geworden.
  • Zum lokalen: Erhebliche Fördermittel der EU sind in die Wesermarsch geflossen. Neben landwirtschaftlichen Projekten und Wirtschaftsförderung sind viele Sozialprojekte entstanden. (Infos dazu: https://projektatlas.europa-fuer-niedersachsen.de/).
    In Lemwerder sind etliche vom EU Förderprogramm Leader durchgeführte Projekte zu finden, zum Beispiel die Kleeblatt Fahrradroute, der Aussichtsturm „Weitblick“, Kulturgarten (BEGU), Spielplatz auf dem alten Bahndamm und viele weitere.

Wir Anwesenden waren von der Diskussion begeistert. Als wesentliche Aufgabe nahm Tieme Wölken mit, dass die Information und Kommunikation zur EU Themen verbessert werden muss. Eine Aufgabe für den Abgeordneten und die lokalen SPD Einheiten!

Wer möchte mehr wissen und diskutieren? Bitte bei Interesse G. Naujoks 0421 67 19 66 anrufen und einen Termin zum Gespräch vereinbaren.

Einladung: „Wir zeigen Rechts die rote Karte“ am 04.03.2019 19.30 Uhr Heye Saal Elsfleth. Bei Interesse: 0421 67 19 66 G. Naujoks anrufen (Fahrgemeinschaft möglich).