Übersicht

Meldungen der SPD Lemwerder

Meinrad-Maria Rohde

Hortplätze vorrangig für Grundschüler

Sozialausschusses beschliesst einstimmig Auf Antrag der SPD/CDU beschloss der Sozialausschuss, dass ab November 2019 Grundschüler Vorrang vor Kindern der 5. Und 6. Klassen bei der Zuteilung von Hortplätzen haben. Entsprechend werden die Richtlinien geändert. „Wir können weder räumlich noch personell…

Aus den letzten Ausschüssen vor den Osterferien

Ausschuss Jugend Kultur und Tourismus Nicole Knäbel und Tim Lachmann, die seit dem 01.03.2019 über Sofa e. V. im Jugendtreff Lemwerder eingesetzt sind, stellen sich dem Ausschuss vor.  Zurzeit sind Frau Knäbel und Herr Lachmann an 4 Tagen zu je…

Der neue Vorstand

Günter Naujoks als Vorsitzender bestätigt

Die SPD Lemwerder hatte Jahreshauptversammlung Am 23.03.2019 trafen sich die Mitglieder des SPD Ortsvereins Lemwerder zur ihrer Jahreshauptversammlung in der BEGU Lemwerder. Neben den Berichten des Vorsitzenden, der Fraktion und des Kassierers standen die Grußworte der Bundestagsabgeordneten Susanne Mittag und…

Meinrad-Maria Rohde

Haushalt 2019 – Ein Haushalt mit einschneidenden Entscheidungen

Der Finanz- und Planungsausschuss Ende Januar 2019 hat die letzten Entscheidungen getroffen und der Verwaltung den Auftrag erteilt, den Haushalt in seiner Gesamtheit für die Ratssitzung am 14. Februar 2019 vorzubereiten. Nach Angaben der Bürgermeisterin werden wir einen ausgeglichenen Haushalt…

Susanne Mittag (MdB),MdB Doktor Matthias Bartke und Karin Logemann (MdL)

Mit Sicherheit für eine gute Arbeit und Rente

Ein Diskussionsabend auf Einladung von Susanne Mittag (MdB) und Karin Logemann (MdL) mit dem Bundestagsabgeordneten Doktor Matthias Bartke. Dr. Matthias Bartke Wofür steht die SPD bei den Themen Arbeit und Rente? Nach einer Begrüßung der Gäste durch…

Hitzige Diskussionen

Weihnachtsessen des Ortsvereins

Der SPD Ortsverein Lemwerder lud seine Mitglieder zu einem gemütlichen Zusammensein mal ohne Tagesordnung und Politik in Nicos Taverne ein. Zufriedene Gäste Zufriedene Gäste Raritäten (Telefonkarten aus den 1980er Jahren) Allen eine frohe Weihnachtszeit…

Im Plenarsaal

Besuch bei der Landtagsabgeordneten Karin Logemann

Karin Logemann, unsere Abgeordnete im Niedersächsischen Landtag, lud zu einem Besuch des Niedersächsischen Landtages ein. Neben einem interessanten Film über die Aufgaben und Zusammenwirken des Landtages und den regionalen Bürgervertretungen (Kries und Gemeinde) wurde das Landtagsgebäude besichtigt.

Rückblick auf die politischen Aktivitäten November/Dezember 2018

Im November nahm der Gemeinderat die Haushaltsberatungen 2019 auf. Neben den „üblichen“ Ausgaben, teilweise für Pflichtaufgaben, geregelt durch Gesetze beziehungsweise Verordnungen, waren auch Ausgaben für diverse Investitionen zu beschließen. Die Beschlüsse des Gemeinderates werden in den jeweiligen Ausschüssen vorbereitet. Um…

Bunter Nachmittag

Was war los in Lemwerder?

Auf Einladung der vom Gemeinderat Lemwerder eingesetzten Gruppe Lemwerder AGIL fand am 03.11. der zweite Bunte Nachmittag in der BEGU statt. Dank der aktiven Unterstützung durch das BEGU Team und der Versorgung mit Kaffee und Kuchen durch das Restaurant „Bunte…

Rückblick auf den Monat Oktober 2018. Was war wichtig?

Im Gemeinderat Lemwerder, Bau- und Straßenausschuss wurde die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zum Krippenneubau vorgestellt. Die SPD Fraktion hätte gern den daraus folgenden Planungsauftrag für einen Neubau bei der Kindertagesstätte an der Detmarstraße in Auftrag gegeben. Leider haben die Grünen und die FDP…

Bürgerdiskussion: „bezahlbarer Wohnraum“

In Nicos Taverne, Lemwerder trafen sich dreizehn interessierte Bürger, davon einer mittels Videokonferenz zugeschaltet, um über die Wohnraumsituation in Lemwerder zu diskutieren. Zusammenfassung der Diskussion Die Diskussion ergab folgende Eckpunkte: Bedarf für Barrierearmer bzw. barrierefreier Wohnraum für Jung (Kinderwagen) und…

Meinrad-M. Rohde

Und wieder nur die Halbwahrheit

Eine Stellungnahme zu: Schöne: Demokratie ... in der NWZ Lemwerder 19.03.18 Schöne und seine Gruppe plus UWL haben eine Resolution in den Rat gebracht, deren Inhalt längst vom Tisch war. Die angeführte Pressekonferenz sagt nichts anderes aus, als die vor der Ratssitzung gegebene Antwort des Innenministeriums auf eine kleine Anfrage im Landtag. Und die Antwort war jedem Kreistagabgeordneten bekannt. Also zu diesem Zeitpunkt eine überflüssige Resolution.

Worte eines berühmten Sozialdemokraten

Zitat von 1987 eines berühmten Sozialdemokraten; so aktuell als wäre es heute gesprochen worden: Die SPD darf sich nicht daran hindern lassen, noch energischer anzugehen gegen die Vernachlässigung deutscher Interessen in der Welt, gegen die Schande hoher Arbeitslosigkeit und sich ölfleckartig ausbreitender Ungerechtigkeit.

Bemerkungen zum aktuellen Mitgliedervotum

Die Wahlunterlagen für die Mitgliederbefragung pro oder kontra GROKO wurden verschickt. Das Verfahren der Wahl ist in den beiliegenden Unterlagen genau beschrieben. Die Argumente für die GROKO wurden in einem 3 seitigen Text beigefügt. Leider wurden die Gegenargumente, insbesondere die Fragen nach der Zukunftsvision und dem neuen Weg der SPD nicht entsprechend gewürdigt.

110 Anträge zum Gemeindehaushalt 2018

Im Rahmen der Gemeinderats-Ausschusssitzungen wurden rund 110 Anträge zum Haushalt 2018 bearbeitet. Antragsteller waren die Verwaltung, die Fraktionen, die Parteien sowie Vereine und Verbände. Die Anträge verteilen sich auf die Parteien (Stand Beginn der Beratung 01.01. 2018; spätere bzw. in den Ausschüssen gestellte Anträge nicht enthalten):

Meinrad-M. Rohde

Natura 2000 ja, aber nicht so!

Die Fraktionsvorsitzenden von SPD – Meinrad-M. Rohde – und CDU – Wolf Rosenhagen - im Gemeinderat von Lemwerder haben die Erklärung des neuen Umweltministers Niedersachsens Olaf Lies (SPD) zum Projekt Tideweser erfreut zur Kenntnis genommen. Es wurde Zeit, dass im Rahmen von Natura 2000 nicht nur über Naturschutz, sondern auch über die notwendige wirtschaftliche Entwicklung der Unternehmen entlang der Weser nachgedacht wird.