Übersicht

Meldungen der SPD Lemwerder

Meinrad-Maria Rohde

Haushalt 2019 – Ein Haushalt mit einschneidenden Entscheidungen

Der Finanz- und Planungsausschuss Ende Januar 2019 hat die letzten Entscheidungen getroffen und der Verwaltung den Auftrag erteilt, den Haushalt in seiner Gesamtheit für die Ratssitzung am 14. Februar 2019 vorzubereiten. Nach Angaben der Bürgermeisterin werden wir einen ausgeglichenen Haushalt…

Susanne Mittag (MdB),MdB Doktor Matthias Bartke und Karin Logemann (MdL)

Mit Sicherheit für eine gute Arbeit und Rente

Ein Diskussionsabend auf Einladung von Susanne Mittag (MdB) und Karin Logemann (MdL) mit dem Bundestagsabgeordneten Doktor Matthias Bartke. Dr. Matthias Bartke Wofür steht die SPD bei den Themen Arbeit und Rente? Nach einer Begrüßung der Gäste durch…

Hitzige Diskussionen

Weihnachtsessen des Ortsvereins

Der SPD Ortsverein Lemwerder lud seine Mitglieder zu einem gemütlichen Zusammensein mal ohne Tagesordnung und Politik in Nicos Taverne ein. Zufriedene Gäste Zufriedene Gäste Raritäten (Telefonkarten aus den 1980er Jahren) Allen eine frohe Weihnachtszeit…

Im Plenarsaal

Besuch bei der Landtagsabgeordneten Karin Logemann

Karin Logemann, unsere Abgeordnete im Niedersächsischen Landtag, lud zu einem Besuch des Niedersächsischen Landtages ein. Neben einem interessanten Film über die Aufgaben und Zusammenwirken des Landtages und den regionalen Bürgervertretungen (Kries und Gemeinde) wurde das Landtagsgebäude besichtigt.

Rückblick auf die politischen Aktivitäten November/Dezember 2018

Im November nahm der Gemeinderat die Haushaltsberatungen 2019 auf. Neben den „üblichen“ Ausgaben, teilweise für Pflichtaufgaben, geregelt durch Gesetze beziehungsweise Verordnungen, waren auch Ausgaben für diverse Investitionen zu beschließen. Die Beschlüsse des Gemeinderates werden in den jeweiligen Ausschüssen vorbereitet. Um…

Bunter Nachmittag

Was war los in Lemwerder?

Auf Einladung der vom Gemeinderat Lemwerder eingesetzten Gruppe Lemwerder AGIL fand am 03.11. der zweite Bunte Nachmittag in der BEGU statt. Dank der aktiven Unterstützung durch das BEGU Team und der Versorgung mit Kaffee und Kuchen durch das Restaurant „Bunte…

Rückblick auf den Monat Oktober 2018. Was war wichtig?

Im Gemeinderat Lemwerder, Bau- und Straßenausschuss wurde die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zum Krippenneubau vorgestellt. Die SPD Fraktion hätte gern den daraus folgenden Planungsauftrag für einen Neubau bei der Kindertagesstätte an der Detmarstraße in Auftrag gegeben. Leider haben die Grünen und die FDP…

Bürgerdiskussion: „bezahlbarer Wohnraum“

In Nicos Taverne, Lemwerder trafen sich dreizehn interessierte Bürger, davon einer mittels Videokonferenz zugeschaltet, um über die Wohnraumsituation in Lemwerder zu diskutieren. Zusammenfassung der Diskussion Die Diskussion ergab folgende Eckpunkte: Bedarf für Barrierearmer bzw. barrierefreier Wohnraum für Jung (Kinderwagen) und…

Meinrad-M. Rohde

Und wieder nur die Halbwahrheit

Eine Stellungnahme zu: Schöne: Demokratie ... in der NWZ Lemwerder 19.03.18 Schöne und seine Gruppe plus UWL haben eine Resolution in den Rat gebracht, deren Inhalt längst vom Tisch war. Die angeführte Pressekonferenz sagt nichts anderes aus, als die vor der Ratssitzung gegebene Antwort des Innenministeriums auf eine kleine Anfrage im Landtag. Und die Antwort war jedem Kreistagabgeordneten bekannt. Also zu diesem Zeitpunkt eine überflüssige Resolution.

Worte eines berühmten Sozialdemokraten

Zitat von 1987 eines berühmten Sozialdemokraten; so aktuell als wäre es heute gesprochen worden: Die SPD darf sich nicht daran hindern lassen, noch energischer anzugehen gegen die Vernachlässigung deutscher Interessen in der Welt, gegen die Schande hoher Arbeitslosigkeit und sich ölfleckartig ausbreitender Ungerechtigkeit.

Bemerkungen zum aktuellen Mitgliedervotum

Die Wahlunterlagen für die Mitgliederbefragung pro oder kontra GROKO wurden verschickt. Das Verfahren der Wahl ist in den beiliegenden Unterlagen genau beschrieben. Die Argumente für die GROKO wurden in einem 3 seitigen Text beigefügt. Leider wurden die Gegenargumente, insbesondere die Fragen nach der Zukunftsvision und dem neuen Weg der SPD nicht entsprechend gewürdigt.

110 Anträge zum Gemeindehaushalt 2018

Im Rahmen der Gemeinderats-Ausschusssitzungen wurden rund 110 Anträge zum Haushalt 2018 bearbeitet. Antragsteller waren die Verwaltung, die Fraktionen, die Parteien sowie Vereine und Verbände. Die Anträge verteilen sich auf die Parteien (Stand Beginn der Beratung 01.01. 2018; spätere bzw. in den Ausschüssen gestellte Anträge nicht enthalten):

Meinrad-M. Rohde

Natura 2000 ja, aber nicht so!

Die Fraktionsvorsitzenden von SPD – Meinrad-M. Rohde – und CDU – Wolf Rosenhagen - im Gemeinderat von Lemwerder haben die Erklärung des neuen Umweltministers Niedersachsens Olaf Lies (SPD) zum Projekt Tideweser erfreut zur Kenntnis genommen. Es wurde Zeit, dass im Rahmen von Natura 2000 nicht nur über Naturschutz, sondern auch über die notwendige wirtschaftliche Entwicklung der Unternehmen entlang der Weser nachgedacht wird.

Ergebnis der SPD Facebook-Umfrage zum Haushalt Lemwerder 2018

Die folgenden Aussagen sind die Zusammenfassungen der Rückmeldungen der SPD Facebook Umfrage zu Ideen zum Haushalt Lemwerder 2018. Die Kommentare wurden zusammengefasst und gruppiert. Sie werden im Rahmen der SPD Lemwerder Haushaltsberatungen diskutiert werden. Dort werden die Originalrückmeldungen verwendet. Die Reihenfolge der Themen und Punkte ist zufällig und kein Ranking.

Meinrad-M. Rohde

Lemwerder verliert wieder einmal Arbeitsplätze

Mit Bedauern hat die SPD Lemwerder den Abbau von über 300 Arbeitsplätzen bei Carbon Rotec zur Kenntnis genommen und wünscht allen Betroffenen, dass sie möglichst schnell wieder einen Arbeitsplatz finden. Für Lemwerder ist es nicht das erste Mal, dass Arbeitsplätze abgebaut werden. Ob 1993 bei Airbus oder fast genau 10 Jahre später bei ASL / Airbus - immer haben Großkonzerne sich strategisch neu ausgerichtet - ob sinnvoll sei dahingestellt.

Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt besuchte Lemwerder

Die Nds. Sozialministerin Cornelia Rundt hat sich in Begleitung der SPD-Landtagsabgeordneten Karin Logemann die beiden von der SPD Lemwerder angeschobenen Projekte zum Sozialen Wohnungsbau vorstellen lassen. Das neue Wohnhaus an der Niedersachsenstraße ist seit Jahren das erste, das wieder unter den Bedingungen "Sozialer Wohnungsbau" in der Region in Angriff genommen worden ist.

Bild: Günter Naujoks

Toll besuchtes Sommerfest des SPD Ortsvereins Lemwerder

In diesem Jahr hatte die SPD Lemwerder zu ihrem 37. Sommerfest eingeladen und die Beteiligung war hervorragend. Im Laufe des Tages besuchten ca. 300 Gäste das Fest. Die SPD Lemwerder hatte für das Fest einige besondere Attraktionen vorbereitet. Neben einem erweiterten Kinderangebot, initiiert und betreut durch die Jusos Lemwerder, wurden eine Backstation für türkische Pizza aufgebaut und für Grill und Getränke gesorgt.